Aufatmen nach den Thüringer Kommunalwahlen, weil es hätte schlimmer kommen können?
Vielleicht. Aber es gibt Baustellen, die wir schnellstens angehen sollten.
Ein paar Thesen zur Wahl.
Thesen zur Kommunalwahl in Thüringen
Schlagwort: Politik
Demokratie fällt in den Brunnen
Nicht alles läuft rund und richtig in unserer Demokratie. Wenn Parteien aus rein parteipolitischen Motiven Dinge ablehnen, die sie sich eigentlich auf die eigenen Fahnen geschrieben haben, ist das ein Teil des Problems.
Tinder
Um in Quantität und Qualität genug Personal für die Herausforderung der Landesverteidigung zu bekommen, benötigt die Bundeswehr alle Teile der Gesellschaft. Sie braucht deren Unterstützung und muss als demokratische Parlamentsarmee alle Staatsbürger*innen in Uniform einbinden. Das gestern gefällte Urteil in der Causa „Biefang“ war daher ein Rückschlag.
Die Ampel und das Verteidigungsministerium – oder warum es eigentlich auch egal ist…
Viel wird über die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin spekuliert. Aufgrund der finanziellen wie personellen Rahmenbedingungen, vor allem aber aufgrund der nachhaltigen Pazifizierung deutscher Politik, die in einer Strategieunwilligkeit und Unkenntnis des Instrumentes Militär mündet, halte ich diese Debatte für nahezu irrelevant.
Wir werden die Kontinuität des Durchwurschtelns erleben.
Eine resignierte Betrachtung.
Ironie des Wahlergebnis in MV
Der liebe Gott hat Humor und einen Sinn für Ironie. Dazu muss man sich nicht extra das Schnabeltier anschauen. Auch die Wahlen in MV taugen als Beweis für diese These und das in mehrfacher Hinsicht. Die erste Ironie dieses Wahlergebnisses ist jene, die nahezu bei allen Wahlen auftritt: Eine Partei, die gut ein Siebtel ihrer… Weiterlesen Ironie des Wahlergebnis in MV